Der Tech-Riese YouTube hat den Kanal der Internet-Plattform Achgut.com, die von Hendryk M. Broder herausgegeben wird, gelöscht. Die Gründe für die Löschung des gesamten YouTube-Kanals ist laut den Betreibern von Achgut-TV nicht klar. Von YouTube selbst wird lediglich auf den Verstoß gegen die YouTube-Community-Richtlinien hingewiesen.
Der stellvertretende Vorsitzende und digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, sagt hierzu:
„Die Zusammenarbeit zwischen den übereifrigen Big-Tech-Konzernen und den Regierenden soll auch weiterhin kritische Internet-Medien und Einzelstimmen mundtot machen.
Die durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) an die Internet-Konzerne ausgelagerte Zensur engt den Meinungs-Korridor immer mehr ein.
Mit intransparenten Community-Richtlinien erfüllen YouTube und Co. den Wunsch von Bundes- und Landesregierung, die Kritiker ihrer Politik, insbesondere der Corona-Maßnahmen, aus der Öffentlichkeit zu verbannen.
Als AfD-Fraktion lehnen wir jedwede Form von Zensur ab und appellieren an die Big-Tech-Konzerne sich nicht als Handlanger einer verfehlten Politik zu betätigen.
Die Bayerische Staatsregierung fordern wir auf, trotz NetzDG, sich für die Meinungsfreiheit im Internet stark zu machen und die Zensur jeglicher Art zu verurteilen. Eine Demokratie ohne Meinungsvielfalt wird durch Zensur ihrer Grundlage beraubt!“
