Meine parlamentarischen Initiativen
Hier informiere ich Sie über meine Anträge und Anfragen im Bayerischen Landtag.
Anträge und Anfragen | Links |
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Antrag: Bayerischen Digitalbeirat einführen | Hier klicken |
Anfrage: Eineinhalb Jahre Staatsministerium für Digitales – aktueller Stand der angekün– digten Digitalprojekte |
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Änderungsantrag: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen |
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Änderungsantrag: Zukunftsagenda Digital | Hier klicken |
Änderungsantrag: Innovationsfonds für innovative Technologieprojekte | Hier klicken |
Änderungsantrag: Digital VI |
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Änderungsantrag: Digital V |
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Änderungsantrag: Digital IV |
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Änderungsantrag: Digital III |
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Änderungsantrag: Digital II |
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Änderungsantrag: Digital I |
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Änderungsantrag: Mobilität V |
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Änderungsantrag: Mobilität IV |
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Änderungsantrag: Mobilität III | Hier klicken |
Änderungsantrag: Mobilität II | Hier klicken |
Änderungsantrag: Mobilität I | Hier klicken |
Änderungsantrag: KMU III | Hier klicken |
Änderungsantrag: KMU II | Hier klicken |
Änderungsantrag: KMU I | Hier klicken |
Anfrage: Bayerische Fördermittel für Stiftungen und Vereine | Hier klicken |
Anfrage: Daten zu Sterbefällen in der Corona-Krise | Hier klicken |
Antrag: Abgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern | Hier klicken |
Antrag: Re–Identifikationsrisiko im Digitale–Versorgung–Gesetz und in der Datentransparenzverordnung reduzieren | Hier klicken |
Anfrage: Kriterien zur Aufhebung der Maskenpflicht | Hier klicken |
Anfrage: Masken bei Schulkindern | Hier klicken |
Anfrage: Medizinische Untersuchungen in Zeiten von Corona | Hier klicken |
Anfrage: Veränderung oder Löschung von Inhalten auf Internetseiten | Hier klicken |
Anfrage: Surfwellen zur Belebung der Innenstädte in Bayern | Hier klicken |
Anfrage: Extremistische Hochschulgruppen | Hier klicken |
Anfrage: Marktmachtmissbrauch der Internetkonzerne in Bayern | Hier klicken |
Anfrage: Verpflichtung von Laboren zur Veröffentlichung der Anzahl durchgeführter Corona-Testungen | Hier klicken |
Anfrage: Videoüberwachung des öffentlichen Raums durch Tesla-Fahrzeuge sowie weitere Fragen zu Überwachungstechnologien | Hier klicken |
Anfrage: Jugendparlamente in Bayern | Hier klicken |
Antrag: Bayern zum Startup-Hub machen –private Investition in Wagniskapital steuerlich fördern | Hier klicken |
Antrag: Schutz der Bevölkerung sicherstellen –Prävention von großflächigen Stromausfällen | Hier klicken |
Anfrage: Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit durch den politisch forcierten Kohleausstieg | Hier klicken |
Anfrage: Leitlinien bayerischer Industriestrategie – „Produktion erhalten und zurückholen“ | Hier klicken |
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Sanierungsstau bayerischer Hochschulen | Hier klicken |
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Lehrstühle und Studienplätze | Hier klicken |
Anfrage: Hightech Agenda Bayern − KI-Fabrik und KI-Wettbewerb | Hier klicken |
Anfrage: Hightech-Agenda Bayern – Forschungsoffensive | Hier klicken |
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Technologietransferzentren | Hier klicken |
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Quantentechnologie, Cleantech, Wasserstoff, Batterie | Hier klicken |
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Smart Bavaria | Hier klicken |
Antrag: Umsetzung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“und dessen Begleitgesetze | Hier klicken |
Anfrage: Förderung strukturschwacher Regionen | Hier klicken |
Anfrage: Künstliche Intelligenz (KI) in Bayern II | Hier klicken |
Anfrage: Förderung von E-Sport | Hier klicken |
Anfrage: Politische Bildung in Bayern | Hier klicken |
Anfrage: Windkraftanlagen im Wald | Hier klicken |
Anfrage: Ordnungspolitischer Rahmen der zukünftigen Wasserstoffwirtschaft | Hier klicken |
Anfrage: Weibliche Genitalverstümmelung | Hier klicken |
Antrag: Energiepreise wirksam senken – Energieversorgung wieder auf marktwirtschaftlicher Basis sicherstellen | Hier klicken |
Berichtsantrag: Maßnahmen der Staatsregierung zur Senkung der Strompreise | Hier klicken |
Anfrage: Grenzen der Energiewende in Bayern I: Versorgungssicherheit | Hier klicken |
Anfrage: Grenzen der Energiewende in Bayern II: Erneuerbare Energien | Hier klicken |
Anfrage: Grenzen der Energiewende in Bayern III: Energiespeicher | Hier klicken |
Antrag: Haushalte und Betriebe vor weiteren finanziellen Belastungen schützen – Keine CO2-Bepreisung in den Sektoren Gebäude und Verkehr | Hier klicken |
Berichtsantrag: Zukünftige Abhängigkeit des Freistaates von Stromimporten | Hier klicken |
Antrag: Pendler und Arbeitnehmer schützen – Kostenexplosion durch Städte-Maut eine Absage erteilen | Hier klicken |
Anfrage: Förderung der Brennstoffzellentechnologie | Hier klicken |
Antrag: Bayerische Hochschulen: Grundfinanzierung erhöhen, Gründerfeindlichkeit verringern | Hier klicken |
Antrag: Erhalt der gesamten Technologie und Wertschöpfungskette des Zuckerrübenanbaus in Deutschland | Hier klicken |
Antrag: Bundesweite KI-Strategie anpassen I – Investitionen massiv aufstocken | Hier klicken |
Antrag: Bundesweite KI-Strategie anpassen II – Maßnahmen gegen den Professoren- und Expertenmangel | Hier klicken |
Antrag: Bundesweite KI-Strategie anpassen III – Die gesellschaftliche Debatte ausweiten und das öffentliche KI-Image verbessern | Hier klicken |
Anfrage: Aktuelles Lagebild zur Arbeitstätigkeit von Asylbewerbern in Bayern | Hier klicken |
Anfrage: Errichtung und Inbetriebnahme der Ankerzentrum-Außenstelle in Neu-Ulm | Hier klicken |
Anfrage: Afrikastrategie der Staatsregierung | Hier klicken |
Antrag: Bürger und Unternehmen schützen – Verschlüsselung erhalten | Hier klicken |
Anfrage: Drohende Energieversorgungslücke und Netzinstabilität – Bayern wird zunehmend abhängig von ausländischen Stromimporten | Hier klicken |
Antrag: EU-Überregulierung stoppen – Bayerische Unternehmen schützen und übermäßigen Bürokratieaufbau durch allumfassende Arbeitszeiterfassung eine Absage erteilen | Hier klicken |
Antrag: Technologie Start-ups stärken – nachhaltiges Investitionsvolumen generieren | Hier klicken |
Antrag: Digitalisierung und Liberalisierung in der Verwaltung – Gründungen radikal vereinfachen | Hier klicken |
Anfrage: Drohende Energieversorgungslücke und Netzinstabilität – Bayern wird zunehmend abhängig von ausländischen Stromimporten | Hier klicken |
Anfrage: Aktuelles Lagebild zum sozialen Wohnungsbau | Hier klicken |
Anfrage: Leiharbeit und aktuelles Lagebild des bayerischen Niedriglohnsektors | Hier klicken |