Meine parlamentarischen Initiativen

Hier informiere ich Sie über meine Anträge und Anfragen im Bayerischen Landtag.

Anträge und Anfragen Links
Antrag: Bayerischen Digitalbeirat einführen Hier klicken
Anfrage: Eineinhalb Jahre Staatsministerium für Digitales – aktueller Stand der angekün
digten Digitalprojekte
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Änderungsantrag: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen zur
Digitalisierung von Verwaltungsleistungen
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Änderungsantrag: Zukunftsagenda Digital Hier klicken
Änderungsantrag: Innovationsfonds für innovative Technologieprojekte Hier klicken
Änderungsantrag: Digital VI
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Änderungsantrag: Digital V
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Änderungsantrag: Digital IV
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Änderungsantrag: Digital III
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Änderungsantrag: Digital II
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Änderungsantrag: Digital I
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Änderungsantrag: Mobilität V
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Änderungsantrag: Mobilität IV
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Änderungsantrag: Mobilität III Hier klicken
Änderungsantrag: Mobilität II Hier klicken
Änderungsantrag: Mobilität I Hier klicken
Änderungsantrag: KMU III Hier klicken
Änderungsantrag: KMU II Hier klicken
Änderungsantrag: KMU I Hier klicken
Anfrage: Bayerische Fördermittel für Stiftungen und Vereine Hier klicken
Anfrage: Daten zu Sterbefällen in der Corona-Krise Hier klicken
Antrag: Abgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern Hier klicken
Antrag: ReIdentifikationsrisiko im DigitaleVersorgungGesetz und in der Datentransparenzverordnung reduzieren Hier klicken
Anfrage: Kriterien zur Aufhebung der Maskenpflicht Hier klicken
Anfrage: Masken bei Schulkindern Hier klicken
Anfrage: Medizinische Untersuchungen in Zeiten von Corona Hier klicken
Anfrage: Veränderung oder Löschung von Inhalten auf Internetseiten Hier klicken
Anfrage: Surfwellen zur Belebung der Innenstädte in Bayern Hier klicken
Anfrage: Extremistische Hochschulgruppen Hier klicken
Anfrage: Marktmachtmissbrauch der Internetkonzerne in Bayern Hier klicken
Anfrage: Verpflichtung von Laboren zur Veröffentlichung der Anzahl durchgeführter Corona-Testungen Hier klicken
Anfrage: Videoüberwachung des öffentlichen Raums durch Tesla-Fahrzeuge sowie weitere Fragen zu Überwachungstechnologien Hier klicken
Anfrage: Jugendparlamente in Bayern Hier klicken
Antrag: Bayern zum Startup-Hub machen –private Investition in Wagniskapital steuerlich fördern Hier klicken
Antrag: Schutz der Bevölkerung sicherstellen –Prävention von großflächigen Stromausfällen Hier klicken
Anfrage: Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit durch den politisch forcierten Kohleausstieg Hier klicken
Anfrage: Leitlinien bayerischer Industriestrategie – „Produktion erhalten und zurückholen“ Hier klicken
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Sanierungsstau bayerischer Hochschulen Hier klicken
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Lehrstühle und Studienplätze Hier klicken
Anfrage: Hightech Agenda Bayern − KI-Fabrik und KI-Wettbewerb Hier klicken
Anfrage: Hightech-Agenda Bayern – Forschungsoffensive Hier klicken
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Technologietransferzentren Hier klicken
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Quantentechnologie, Cleantech, Wasserstoff, Batterie Hier klicken
Anfrage: Hightech Agenda Bayern – Smart Bavaria Hier klicken
Antrag: Umsetzung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“und dessen Begleitgesetze Hier klicken
Anfrage: Förderung strukturschwacher Regionen Hier klicken
Anfrage: Künstliche Intelligenz (KI) in Bayern II Hier klicken
Anfrage: Förderung von E-Sport Hier klicken
Anfrage: Politische Bildung in Bayern Hier klicken
Anfrage: Windkraftanlagen im Wald Hier klicken
Anfrage: Ordnungspolitischer Rahmen der zukünftigen Wasserstoffwirtschaft Hier klicken
Anfrage: Weibliche Genitalverstümmelung Hier klicken
Antrag: Energiepreise wirksam senken – Energieversorgung wieder auf marktwirtschaftlicher Basis sicherstellen Hier klicken
Berichtsantrag: Maßnahmen der Staatsregierung zur Senkung der Strompreise Hier klicken
Anfrage: Grenzen der Energiewende in Bayern I: Versorgungssicherheit Hier klicken
Anfrage: Grenzen der Energiewende in Bayern II: Erneuerbare Energien Hier klicken
Anfrage: Grenzen der Energiewende in Bayern III: Energiespeicher Hier klicken
Antrag: Haushalte und Betriebe vor weiteren finanziellen Belastungen schützen – Keine CO2-Bepreisung in den Sektoren Gebäude und Verkehr Hier klicken
Berichtsantrag: Zukünftige Abhängigkeit des Freistaates von Stromimporten Hier klicken
Antrag: Pendler und Arbeitnehmer schützen – Kostenexplosion durch Städte-Maut eine Absage erteilen Hier klicken
Anfrage: Förderung der Brennstoffzellentechnologie Hier klicken
Antrag: Bayerische Hochschulen: Grundfinanzierung erhöhen, Gründerfeindlichkeit verringern Hier klicken
Antrag: Erhalt der gesamten Technologie und Wertschöpfungskette des Zuckerrübenanbaus in Deutschland Hier klicken
Antrag: Bundesweite KI-Strategie anpassen I – Investitionen massiv aufstocken Hier klicken
Antrag: Bundesweite KI-Strategie anpassen II – Maßnahmen gegen den Professoren- und Expertenmangel Hier klicken
Antrag: Bundesweite KI-Strategie anpassen III – Die gesellschaftliche Debatte ausweiten und das öffentliche KI-Image verbessern Hier klicken
Anfrage: Aktuelles Lagebild zur Arbeitstätigkeit von Asylbewerbern in Bayern Hier klicken
Anfrage: Errichtung und Inbetriebnahme der Ankerzentrum-Außenstelle in Neu-Ulm Hier klicken
Anfrage: Afrikastrategie der Staatsregierung Hier klicken
Antrag: Bürger und Unternehmen schützen – Verschlüsselung erhalten Hier klicken
Anfrage: Drohende Energieversorgungslücke und Netzinstabilität – Bayern wird zuneh­mend abhängig von ausländischen Stromimporten Hier klicken
Antrag: EU-Überregulierung stoppen – Bayerische Unternehmen schützen und übermäßigen Bürokratieaufbau durch allumfassende Arbeitszeiterfassung eine Absage erteilen Hier klicken
Antrag: Technologie Start-ups stärken – nachhaltiges Investitionsvolumen generieren Hier klicken
Antrag: Digitalisierung und Liberalisierung in der Verwaltung – Gründungen radikal vereinfachen Hier klicken
Anfrage: Drohende Energieversorgungslücke und Netzinstabilität – Bayern wird zunehmend abhängig von ausländischen Stromimporten Hier klicken
Anfrage: Aktuelles Lagebild zum sozialen Wohnungsbau Hier klicken
Anfrage: Leiharbeit und aktuelles Lagebild des bayerischen Niedriglohnsektors Hier klicken