Die Lech-Stahlwerke im schwäbischen Meitingen haben aufgrund der massiv gestiegenen Energiepreise als eines der ersten Unternehmen in Deutschland ihre Produktion vorübergehend eingestellt.
Dazu äußert sich Gerd Mannes, stellvertretender Vorsitzender, energie- und industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:
„Die energieintensive Industrie in Deutschland sieht sich seit Jahren mit steigenden Energiepreisen konfrontiert. Bereits lange vor der Corona-Krise und dem Krieg in der Ukraine warnten führende Unternehmen aus Chemie und Metallurgie davor, dass die Produktion in Deutschland zunehmend unrentabel wird. Allein infolge der Energiewende haben sich die Industriestrompreise in den letzten 20 Jahren verdreifacht. Es ist daher unglaubwürdig, wenn die Regierung die aktuelle Situation nur auf die jüngsten Krisen schiebt. Die Kartellparteien haben die Wirtschaftlichkeit der industriellen Produktion in Deutschland über künstlich verteuerte Energiepreise und überbordende Auflagen vorsätzlich ruiniert. Die finanziellen Reserven der Unternehmen sind dabei weitgehend abgeschmolzen, die aktuelle Krise ist da nur noch das ‘i-Tüpfelchen’. Es ist zu befürchten, dass die Aussetzung der Stahlproduktion in Meitingen nur der Anfang einer massiven Produktionskrise in Bayern und Deutschland ist – mit verheerenden Folgen für die gesamte Wirtschaft.
Wir als AfD warnen seit Jahren vor den verheerenden Auswirkungen ideologischer Wirtschafts- und Energiepolitik, und wir fragen uns: Was muss noch geschehen, bis die verantwortlichen Regierungspolitiker endlich einlenken? Wir brauchen eine sofortige Entlastung bei den Energiepreisen, und die Regierung hat hierzu alle Hebel in der Hand: Mehrwert- und Energiesteuer müssen gesenkt werden, die CO2-Steuer muss abgeschafft und der Kernenergie- und Kohleausstieg müssen ausgesetzt werden. Mit diesen Maßnahmen ließen sich die Energiepreise sofort senken. Aber ob diese Botschaft wohl im Elfenbeinturm der Regierung ankommt? Man darf daran zweifeln.“
